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   VG Berlin, 24.05.2006 - 29 A 214.01   

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VG Berlin, 24.05.2006 - 29 A 214.01 (https://dejure.org/2006,40995)
VG Berlin, Entscheidung vom 24.05.2006 - 29 A 214.01 (https://dejure.org/2006,40995)
VG Berlin, Entscheidung vom 24. Mai 2006 - 29 A 214.01 (https://dejure.org/2006,40995)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.06.2008 - 1 A 4629/06

    Höchstgrenze für den Erhalt von Versorgungsbezügen im öffentlichen Dienst;

    Wie das Verwaltungsgericht C. in dem das Grundstück Q. Platz 3 betreffenden Restitutionsverfahren 29 A 214.01 mittlerweile mit Urteil vom 24. Mai 2006 nachvollziehbar dargestellt habe, sei der XXX im Jahre 1951 wirksam aufgelöst worden, da es sich nicht um einen Willkürakt des seinerzeitigen Magistrats von H2.

    Diese Bewertung steht entgegen der Ansicht des Klägers nicht im Widerspruch zu der Entscheidung des VG C. vom 24. Mai 2006 - 29 A 214.01 -.

  • BVerwG, 05.02.2009 - 2 B 61.08

    Ruhen von Versorgungsbezügen im Hinblick auf Zahlungen aus der Eigenschaft als

    Mit Recht hat das Berufungsgericht darauf hingewiesen, dass es bei der Beurteilung dieser Rechtsfrage nicht auf die vermögensrechtliche Auffassung ankommt, die das Verwaltungsgericht Berlin anlässlich eines ebenfalls den vRLF betreffenden Rückübertragungsstreits vertreten hat (Urteil vom 24. Mai 2006 29 A 214.01 juris; vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 24. August 2006 BVerwG 7 B 62.06 juris).
  • VG Köln, 20.10.2006 - 27 K 5735/04

    Anrechnung von Einkommen auf Versorgungsbezüge eines ehemaligen Berufssoldaten

    Sollte sich die Rechtsansicht der Stiftung hinsichtlich ihrer Eigentümerstellung an diesem Grundstück endgültig als unzutreffend erweisen, wofür nach dem zwischenzeitlich ergangenen Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin (Urteil vom 24. Mai 2006 - VG 29 A 214.01-) einiges spricht, sind ihr die gesamten Finanzmittel, die ihr zur Verfügung stehen, bei wirtschaftlicher Betrachtung aus dem Bundeshaushalt zugeflossen.
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